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Berlin: Termin-Horror nicht vorbei – steht radikale Änderung an?

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Schnell einen Termin bei einem Bürgeramt in Berlin zu bekommen, ist nahezu unmöglich. Pläne des Senats könnten das bald ändern.

Berlin
© IMAGO/CHROMORANGE

Berlin: Das ist Deutschlands Hauptstadt

Berlin ist nicht nur Deutschlands Hauptstadt, sondern auch die größte Stadt der Bundesrepublik. Im Jahr 2022 wohnten 3,75 Millionen Menschen hier. Die Tendenz ist steigend. Zudem kamen im gleichen Jahr rund 10 Millionen Gäste für insgesamt 26,5 Millionen Übernachtungen in die Hauptstadt.

Egal ob wegen einer Ummeldung oder der Abholung eines neuen Reisepasses – für diese Dinge müssen die Menschen in Berlin ein Bürgeramt aufsuchen. In jedem Bezirk gibt es dafür mehrere Anlaufstellen.

Doch die laufen meist schier über, trotz Termin gibt es mancherorts längere Wartezeiten. Die zur Verfügung gestellten Termine reichen längst nicht aus, um der Nachfrage gerecht zu werden. Ist in Sachen Bürgerämter bald eine Besserung in Sicht?

Berlin: samstags bald aufs Bürgeramt?

Wenn es nach der schwarz-roten Koalition geht, sollen bald mehr Termine bereitgestellt werden. Das hatten der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) und die Staatssekretärin für Verwaltungsmodernisierung Martina Klement (CSU) bei ihrem Amtsantritt im April 2023 betont. Bisher hat sich aber noch nichts geändert.

Jetzt nimmt das Thema aber wieder Fahrt auf und das mit einem nicht ganz neuen Vorschlag. In einem Schreiben an die zuständigen Stadträte der jeweiligen Bezirke erwägt der Senat eine Samstagsöffnung der Bürgerämter, wie der „Tagesspiegel“ berichtet. Über das Vorhaben soll Staatssekretärin Klement demnach mit den Stadträten bei einem Treffen am Mittwoch (17. Januar) sprechen.

Unterschiedliche Meinungen zum Thema

Doch diese sind nicht alle erfreut über die Pläne. Der Stadtrat für Bürgerdienste in Friedrichshain-Kreuzberg, Oliver Nöll (Linke) sieht darin keine Möglichkeit, um zusätzliche Termine für Bürger zu schaffen. „Wer am Wochenende arbeitet, steht uns unter der Woche nicht zur Verfügung“, erklärt er gegenüber dem „Tagesspiegel“. In Treptow-Köpenick ist man für die Samstagsarbeit in Bürgerämtern, aber nur „zeitlich befristet und ausschließlich freiwillig eingeführt und mit Prämienzahlungen“, wie Bürgermeister Oliver Igel (SPD) klarstellt.

Ebenfalls zur Thematik äußerte sich die Vorsitzende des Hauptpersonalrats der Berliner Verwaltung und Mitglied des Lenkungskreises, Daniela Ortmann. Sie zeigt sich irritiert, dass der Hauptpersonalrat bezüglich der Samstagsöffnungen von Bürgerämtern nicht kontaktiert wurde, denn ohne dessen Zustimmung wäre das Vorhaben gar nicht möglich.

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Offenbar birgt das Thema ordentlich Diskussionsstoff. Ob die Samstagsöffnung der Bürgerämter tatsächlich kommt und damit die Wartezeiten auf einen Termin von durchschnittlich 33 Tagen auf die angestrebten 14 Tage reduzierten werden können, bleibt abzuwarten.