Eine Stadt wie Berlin zu regieren ist alles andere als einfach. Die Aufgaben sind so vielfältig wie die Bewohner der Hauptstadt. Baustellen gibt es eine ganze Menge – und jedem ist etwas anderes wichtig.
Noch schwieriger wird die Lage, wenn kräftig gespart werden muss. Und genau das ist die größte Herausforderung der Koalition von CDU und SPD. Die wollte erst harsch im Kulturbereich sparen und scheint nun zurückzurudern. BERLIN LIVE hat nachgefragt, wie das ankommt.
Kultur-Debatte in Berlin noch zu lösen?
Am Donnerstag (5. Dezember) hatte die Landespressestelle bekannt gegeben, dass sich der Regierende Bürgermeister gemeinsam mit den Senatoren für Finanzen und Kultur und den Intendanten der Berliner Bühnen zu einem Gespräch getroffen habe. Es sei „ein guter und konstruktiver Austausch“ gewesen, heißt es weiter.
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„Grundsätzlich begrüßen wir natürlich direkte Gespräche von Politik und Kulturschaffenden“, erklärt Ruth Hundsdoerfer von der Aktionsplattform „Berlin ist Kultur“ gegenüber BERLIN LIVE. Aber: „Der Rahmen ist zeitlich mehr als knapp.“ Am 19. November waren sie Kürzungen bekannt gegeben worden. Seitdem sind über zwei Wochen ins Land gegangen.
Zu spät zum Zurückrudern?
„Die am 19. November veröffentlichte Kürzungsliste wurde ohne ein tieferes Verständnis von Abläufen des Kulturbetriebs von der Finanzverwaltung erstellt“, kritisiert Hundsdoerfer die Maßnahme der Berliner Regierung.
Mit dem Gespräch scheint ein Zurückrudern zu beginnen, einem RBB-Bericht zufolge sollen sogar weite Teile der Kürzungen gestrichen werden. Aber kommt das noch rechtzeitig?
Denn die Kürzungen im Berliner Kulturbetrieb greifen ab Januar, also in nicht einmal vier Wochen. Wenig Zeit, für alle Beteiligten, sich auf ein Streichen des Streichens einzustellen. Für Hundsdoerfer ist die Lage daher klar: „Zu diesem Zeitpunkt kann die Forderung nur darin bestehen, die Kürzungen zurückzunehmen und anschließend in direkten Gesprächen realistisches Einsparpotential auszuloten.“