Am Freitag (3. Mai) ging eine Schockwelle durch die Bundesrepublik. Der Grund: Der SPD-Politiker und Spitzenkandidat für die Europawahl in Sachsen, Matthias Ecke, wurde in Dresden von vier jungen Männern zusammengeschlagen, als er Wahlplakate aufgehängt hat.
Und nun, nur wenige Tage später, wurde Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) angegriffen!
Berliner Politikerin rückt ins Visier
Wie die Berliner Polizei mitteilt, wurde die Wirtschaftssenatorin und ehemalige Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey am Dienstag (7. Mai) in einer Bibliothek in Rudow unvermittelt „von hinten mit einem Beutel, gefüllt mit hartem Inhalt, attackiert“!
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Dabei traf der mutmaßliche Täter die 46-Jährige am Kopf und am Nacken, während sie sich mit der Bibliotheksleiterin unterhielt. Aufgrund von Schmerzen in dem Bereich musste sie anschließend in ein Krankenhaus eingeliefert werden, so die Behörden in der Nacht.
Polizei konnte den mutmaßlichen Täter stellen
Am Mittwoch dann ein Ermittlungserfolg! Nachdem der mutmaßliche Täter zunächst fliehen konnte, wurde er laut Angaben der Polizei nun vorläufig festgenommen. Er ist 74 Jahre alt und bereits polizeibekannt.
„Da Anhaltspunkte für eine psychische Erkrankung beim Beschuldigten vorliegen, prüft die Staatsanwaltschaft Berlin die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus“, heißt es in der entsprechenden Mitteilung. Am Nachmittag soll außerdem die Wohnung des Mannes durchsucht werden. Vielleicht könnte sie Aufschluss über das Motiv der Attacke liefern.
Giffey meldet sich bei X zu Wort
Am Vormittag schrieb Franziska Giffey auf X: „Nach dem ersten Schreck kann ich sagen, es geht mir gut.“ Laut ihrem Sprecher werde sie bereits heute wieder alle Termine wahrnehmen.
Dennoch sei sie schockiert über den Umgang, der mittlerweile vielerorts herrscht. Dazu schreibt sie weiter:
Schockwelle in der Berliner SPD
Giffeys Kollegin, Innensenatorin Iris Spranger (SPD), äußerte sich schockiert über die Attacke. Auf X schreibt sie: „Ich verurteile den Angriff auf Franziska Giffey und auf andere Politikerinnen und Politiker oder Wahlhelfende, die sich alle für eine streitbare Demokratie einsetzen, auf das Schärfste.“
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Es ist neben Matthias Ecke aus Dresden nicht der erste Angriff dieser Art. In der Vergangenheit kam es immer wieder zu aggressiven Übergriffen auf Politiker. Die Berliner SPD hat darauf bereits reagiert und explizite Handlungsempfehlungen für ihre Mitglieder herausgegeben. Auch die Innenministerkonferenz traf sich am Dienstag zu einer Sondersitzung, um das Problem zu besprechen. (mit dpa)