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Berlin muss schon wieder wählen – doch DAS ist noch unklar

Im Februar wurde die komplette Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin wiederholt. Im Herbst steht dann der nächste Urnengang an.

Berlin
u00a9 IMAGO/Christian Ditsch

Brennpunkt für Drogen und Delikte: das ist der Görlitzer Park in Berlin

Der Görlitzer Park ist eine beliebte Grünanlage im Berliner Stadtteil Kreuzberg. Neben Liegewiesen bietet der Park auch zahlreiche Sport- und Spielplätze. Der Görlitzer Park sorgt aber auch immer wieder für Negativschlagzeilen. Die Grünanlage gilt seit Jahren als Brennpunkt von Drogenkriminalität, Diebstahl, Bedrohungen und weiteren Delikten.

Das Lachen über die ziemlich in den Sand gesetzte Wahl vom September 2021 ist vielen Berlinern längst im Halse steckengeblieben. Nachdem im Februar die Abgeordnetenhauswahl mit einem Wechsel an der Senats-Spitze wiederholt wurde, steht im Herbst eine Teil-Wiederholung für den Bundestag an.

Während das Datum – am 26. November geht es laut einem Bericht der „BZ“ an die Urne – schon feststehen soll, sind viele Dinge noch offen. Zum einen geht es darum, wo überall neu gewählt werden soll – zum anderen um die Frage, wo plakatiert werden darf.

Berlin wählt schon wieder

Doch diese Entscheidung ist noch nicht getroffen. Während die Bundesregierung lediglich für eine Wiederholung in 431 Wahllokalen plädiert, will die größte Oppositionspartei CDU eine Neuwahl in 1200 Wahllokalen – also fast an dreimal so vielen Stadtorten. Die meisten Standorte, in denen Mängel festgestellt wurden, befinden sich übrigens in Pankow.


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Dort dürften dann auch die meisten Wahlplakate aufgehängt werden. Ob diese dann auch nur rund um die Wahllokale aufgehängt werden dürfen, wo noch einmal gewählt wird, ist indes unklar. Die Antwort der Innenverwaltung auf Anfrage der „BZ“ lässt einiges an Spielraum. Offenbar gibt es da noch keine abschließenden Regeln. Auch, weil der Fall im Gesetz nicht eindeutig geregelt ist.



Es ist zudem davon auszugehen, dass die Parteien nicht allzu tief in die Wahlkampf-Kasse greifen werden. Eine wahre Plakate-Flut ist dann im November wohl nicht zu erwarten.