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Berliner Senat will Schaden begrenzen – „Wieder Vertrauen herstellen“

Der Berliner Senat muss Milliarden einsparen – doch um das Wie wird gestritten. Gibt es jetzt eine Einigung?

Berlin
© IMAGO/imagebroker

Berlin: Das ist Deutschlands Hauptstadt

Berlin ist nicht nur Deutschlands Hauptstadt, sondern auch die größte Stadt der Bundesrepublik. Im Jahr 2022 wohnten 3,75 Millionen Menschen hier. Die Tendenz ist steigend. Zudem kamen im gleichen Jahr rund 10 Millionen Gäste für insgesamt 26,5 Millionen Übernachtungen in die Hauptstadt.

Als Landesregierung von Berlin gibt es eine ganze Reihe wichtiger Themen. Denn eine Millionenstadt verwaltet sich nicht eben so von selbst. Seit der Senat angekündigt hat, ein Milliardenloch stopfen zu müssen, laufen die Debatten daher heiß.

Dann in der Frage, wo man mit dem Sparen am besten anfängt, gibt es fast so viele Meinungen wie Einwohner. Schließlich findet jeder etwas anderes wichtig. Der Senat preschte voran – und scheint jetzt um Schadensbegrenzung bemüht.

Wird es in Berlin zu einer Einigung kommen?

Denn wenn es nach dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner geht, müsste die Berliner Kulturlandschaft harte Einschnitte im Budget hinnehmen. Rund 10 Prozent der Ausgaben müssten etwa die Theater einsparen. Das ist für den Landeshaushalt zwar eher ein Tropfen auf den heißen Stein – für die Bühnen aber würde ein Großteil der frei einsetzbaren Mittel wegfallen.


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Die Fronten schienen verhärtet. Die Schaubühne erklärte gar, mit dem jetzigen Plan der Berliner Regierung bis Ende 2025 insolvent zu sein. Doch nun scheint Wegner auf die Theater zugehen zu wollen. In einer Pressemitteilung gab der Senat bekannt, dass es ein Treffen des Regierenden mit den Intendanten der Bühnen gegeben habe.

„Guter und konstruktiver Austausch“

Das Treffen habe am Donnerstag (5. Dezember) stattgefunden. Nähere Details zu den Inhalten gab die Pressestelle nicht bekannt. Berlins Senatssprecherin Christine Richter stellte klar, dass ein „guter und konstruktiver Austausch“ stattgefunden habe: „Es geht allen Beteiligten jetzt darum, wieder Vertrauen herzustellen.“



Wie der rbb aus einem Dokument der Regierungskoalition von CDU und SPD erfahren haben will, habe es ein Einlenken beim Berliner Senat gegeben. Die Parteien haben das bisher nicht bestätigt. Es würde aber dazu passen, dass Kai Wegner das Gespräch mit den Intendanten sucht.

Doch die Zeit drängt. Erste Berliner Theater haben bereits angekündigt, neue Produktionen ruhen lassen oder absagen zu wollen. „Bis Ende des Jahres soll ein Prozess aufgesetzt und vereinbart werden, um stabile Rahmenbedingungen für die Kultur in Berlin zu schaffen“, heißt es in dem Statement weiter. Wie dieser Prozess aussehen könnte, bleibt indes unklar.