In den letzten Wochen kam es in Berlin zu mehreren antisemitischen Vorfällen im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt zwischen Israel und der Hamas. Dabei wurden jüdische Einrichtungen angegriffen und auf pro-palästinensischen Versammlungen in Neukölln israelfeindliche Parolen gerufen und Polizisten verletzt.
Eine dieser Versammlungen fand am 18. Oktober in Neukölln statt. Rund anderthalb Wochen nach dem Großangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel. Bei dieser kam es zu gewaltsamen Ausschreitungen mit Flaschen- und Steinwürfen gegen Einsatzkräfte der Berliner Polizei. Einer der Demonstranten stand am Mittwoch vor Gericht.
Neukölln: Prozess nach Ausschreitungen
Vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten fand am Mittwoch (15. November) fand der erste Prozess gegen einen Teilnehmer einer israelfeindlichen Demonstration statt. Dem 25-jährigen Italiener wurde unter anderem schwerer Landfriedensbruch, tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte und versuchte gefährliche Körperverletzung vorgeworfen.
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Der Mann soll am 18. Oktober an einer verbotenen propalästinensischen Demonstration im Bezirk Neukölln teilgenommen haben, wo es zu gewaltsamen Ausschreitungen mit der Berliner Polizei kam, die versuchte die illegale Versammlung aufzulösen.
„Das war erhebliche kriminelle Energie“
Der Angeklagte soll dabei einen Pflasterstein auf einen Polizisten geworfen haben. Dieser wurde dabei aber nicht verletzt. Der 26-jährige Italiener soll zudem nach einem Beamten getreten haben. Er wurde noch am selben Tag festgenommen und sitzt seitdem in Untersuchungshaft.
„Das war erhebliche kriminelle Energie“, sagt Richter Julian Mahlke vier Stunden später im Urteil nach einem Bericht der „B.Z.“ Der 26-Jährige wurde wegen schweren Landfriedensbruchs, tätlichen Angriffs auf und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte sowie wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung zu 8 Monate auf Bewährung verurteilt.
Der Angeklagte sitzt seit dem 18. Oktober in Haft. Nach dem Urteil wurde der Haftbefehl aufgehoben und der Angeklagte freigelassen.