Trotz der herben Niederlage bei der Bundestagswahl zeichnet sich für die SPD erneut Regierungsverantwortung ab. Gemeinsam mit der CDU soll eine schwarz-rote Koalition gebildet werden. Auch SPD-Co-Chefin Saskia Esken bringt sich dabei für ein Ministeramt ins Spiel. Allerdings hat sie in den Augen von Parteikollegin Franziska Giffey im Kabinett nichts zu suchen.
Die Berliner SPD-Politikerin Franziska Giffey fordert eine personelle Erneuerung an der Parteispitze. „Die SPD sollte mit der Kabinettsbesetzung ein Zeichen des Neubeginns setzen,“ sagte die stellvertretende Regierende Bürgermeisterin der „Rheinischen Post“. „Alles andere wäre nach der historischen Wahlschlappe der SPD in der Bevölkerung nicht erklärbar.“
Giffey stellt sich gegen Esken
Hintergrund ihrer Kritik sind Äußerungen von SPD-Spitzenfrau Saskia Esken. Die sagte, dass sie sich die Übernahme eines Ministeramtes in der künftigen Bundesregierung unter CDU-Chef Friedrich Merz vorstellen kann. Giffey hält das für das falsche Signal. Sie spricht sich stattdessen für eine Rückkehr zur Solospitze in der SPD aus, wie beispielsweise mit Lars Klingbeil.
Der hat „gerade erst das Vertrauen der Bundestagsfraktion für den Vorsitz bekommen“, sagte die Berliner Wirtschaftssenatorin. „Ich wünsche mir, dass er dieses Amt als starke Führungspersönlichkeit weiterhin ausfüllt.“
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Auch andere Parteigrößen fordern Rückzug
Mit ihrer Kritik steht Giffey nicht allein. Bereits im Februar äußerte sich der Fürther Oberbürgermeister Thomas Jung ähnlich. „Für die Genossin Esken sehe ich eigentlich keine weiteren Aufgaben in der Parteiführung, die letztlich für die SPD auch Fortschritt und Mehrwert bringen könnte“, sagte er dem „Tagesspiegel“.
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Auch die frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag kritisierte, dass Esken an der Parteispitze festklebt. Eine langjährige Parteivorsitzende, die im eigenen Bundestagswahlkreis gerade mal 12,9 Prozent der Erststimmen hole, habe „erkennbar keine Akzeptanz bei den Bürgern“, sagte sie. Im Interesse der SPD wäre es wünschenswert, „wenn Saskia Esken zeitnah selbst zu dieser Erkenntnis kommen und von sich aus zurücktreten würde.“